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Neujahrsempfang

Alle zwei Jahre lädt die ÖDP/PU zu einem Neujahrsempfang ein, diesmal in das Historische Klosterwirtshaus Oberalteich, wo sich zu den beschwingten Klängen des "Max-Mustermann-Trios" aus dem Anton-Bruckner-Gymnasium zahlreiche ÖDP-Vertreter und Ehrengäste aus Bezirk, Landkreis, Stadt Straubing, des Kreishandwerks, des Landratsamtes, der Schulen und Vereine zu Gedankenaustausch und Diskussion trafen.
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Neujahrsempfang der ÖDP/PU mit (v. re) Bernhard Suttner, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Roman Huber von "Mehr Demokratie", Stadträtin Maria Stauber, ÖDP-Fraktionsvorsitzende Straubing, und Sebastian Frankenberger, Initiator Volksbegehren Nichtraucherschutz.


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Die Kandidat/innen zur Bezirkstags- und Landtagswahl

Milchausverkauf in Straubing

Landratskandidatin Martha Altweck-Glöbl

14 gute Gründe, die ödp/PU zu wählen

Volksbegehren "Politiker-Pensionen streichen"

Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"

Europa-Leitantrag

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Ergebnisse Kommunalwahl

Donauausbau ohne Staustufen!

Arbeitskreis "Christen und Ökologie"

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Warum wir als ödp im Landkreis Straubing-Bogen für Fotovoltaikanlagen eintreten


Argumente und Antworten auf oft gestellte Fragen.


Das Zeitfenster für die Umstellung "Weg vom Kohlenstoff hin zu den Erneuerbaren" ist nur noch 10 bis 15 Jahre offen… Prof. Schellnhuber, Berater der Kanzlerin und Chef des weltweit anerkannten Potsdamer Instituts für Klimaforschung rechnet mit einem Zivilisationszusammenbruch, wenn wir die Wende nicht schaffen. Wir hier in Deutschland gehören zu der Menschheitshälfte, die sich den Umstieg finanziell leisten kann… die andere Hälfte hat die Mittel nicht. Deshalb muss jetzt gehandelt werden: Energie einsparen, die Effizienz aller energieverbrauchenden Geräte und Anlagen steigern und die erneuerbaren Energien nutzen. Nicht irgendwann … jetzt endlich sofort!

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Bundestagswahl 2009

Unser Direktkandidat für den Wahlkreis 231 Straubing

Florian FahrnerFlorian Fahrner

30 Jahre, verheiratet,

3 Kinder

Selbst. Unternehmer

Mallersdorf-Pfaffenberg

Florian Fahrner gilt als Vertreter einer ökologisch-konservativen Politik die für eine gerechte Umverteilung der Sozialleistungen eintritt. Er plädiert  für die Abschaffung des Diktats der Großkonzerne und eine Wirtschaftspolitik, die mittelständischen, lokal angesiedelten Unternehmen unter die Arme greift.
Familienpolitisch setzt er sich als Vater von drei Kindern im Alter von einem, zwei und vier Jahren vor allem für die gesellschaftliche Anerkennung der Familienarbeit ein. Diese sollte auch bezahlt werden, denn diese Arbeit schafft den Grundstock für eine solide Gesellschaft aus engagierten und verantwortungsbewussten Bürgern.

Die Ergebnisse für die Bundestagswahl im Landkreis Straubing-Bogen können sie hier abrufen!


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"Besser Wählen!" - Unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Bezirkstagswahl und zur Landtagswahl


Bild (von links): Karl Dengler, Altenpfleger, Straubing, Maria Birkeneder, Erzieherin, Mitterfels, Juliane Eigner, Lehrerin a.D., Straubing, Bernhard Suttner, Bildungsreferent, Windberg

Gerne senden wir Ihnen unser Wahlprogramm zu: Es gibt mindestens 133 gute Gründe, die ödp zu wählen! Wenden Sie sich an uns!


KLicken Sie hier zum Wahlprogramm!


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Milch-Ausverkaufsaktion zur Unterstützung der Milchbauern


Bild: Juliane Aigner, Maria Birkeneder, Ingrid Kürzinger (betroffene Milchbäuerin aus Wiesenfelden) und Bernhard Suttner kauften in einem Lebensmittelmarkt vier Einkaufswägen voll - vorwiegend Milchprodukte - ein.



04.06.2008 (jh) Politiker der ödp und Mitglieder des Bund Deutscher Fleischerzeuger (BDF) starteten am Mittwochmittag in Straubing eine größer angelegte Ausverkaufsaktion von Milch und Milchprodukten. Sie wollen damit den Kampf der bäuerlichen Milchviehbetriebe um faire Preise unterstützen. Insgesamt haben beide Organisationen innerhalb weniger Stunden für fast 3000 Euro eingekauft. "Es geht nicht nur ums Geld, es geht vielmehr um das Überleben der Landwirtschaft", unterstrich der Landesvorsitzende der ödp Bernhard Suttner die Unterstützungsaktion. Der Lieferstreik sei eine harte Maßnahme, die aber aufgrund der bedrohlichen Lage verständlich sei. Die ödp unterstütze ausdrücklich die Forderung nach einem Erzeugerpreis von mindestens 43 Cent für den Liter Milch und appelliert an die Molkereien, an Handelsketten und Verbraucher, für den Erhalt einer mittelständisch-bäuerlichen Landwirtschaftsstruktur den Beitrag fairer Preise zu erbringen. Jetzt in den Tages des Lieferstreiks komme es nach den Worten Suttners darauf an, dass die Verbraucher tüchtig einkaufen und nach Möglichkeit in den Supermärkten für leere Milchprodukte-Regale sorgen. Auf diese Weise könne die Aussitzstrategie der Milchindustrie gestört werden. Ganz ohne Wirkung blieb die Aktion am Mittwoch nicht. Wie ein Vertreter des BDF erzählte, sei in einem Discountermarkt die gesamte H-Milch ausgekauft worden. Nachdem er und seine Kollegen in einem Verbrauchermarkt ebenfalls eine größere Menge H-Milch erwarben, durften nach ihnen kommende Kunden nur noch "haushaltsübliche Mengen" in die Einkaufswägen legen. "Momentan bekommen wir noch ausreichend Ware", sagte Armin Wisbauer, Marktleiter in einem EDEKA-Lebensmittelgeschäft. Auch wenn nach der Aktion die Regale mit den Milchprodukte etwas ausgedünnt aussahen, so befürchtet Wisbauer zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine größeren Engpässe. Bei ihm trifft momentan noch jeden Tag frische Ware ein. Wie lange jedoch noch ausreichend Nachschub kommt, das weiß er auch nicht. Juliane Aigner, die Landtagskandidatin der ödp, erkennt an, dass gerade die niederbayerischen Milchviehhalter in den letzten Jahren an der Spitze der Aufklärung über die Gefahren der Agro-Gentechnik gestanden seien und bei der Ausweisung freiwilliger gentechnikfreier Zonen große Verdienste erworben hätten. "Sie haben sich freiwillig dem Anbau genmanipulierter Futterpflanzen verweigert", erinnerte sie. Dies sei für Aigner ein Anzeichen dafür, dass sich mittlerweile nicht nur die ökologisch wirtschaftenden Bauern, sondern auch die konventionell wirtschaftenden Betriebe um eine Produktion sorgten, die auch fair gegenüber der Natur sei. "Faire Preise und faires Verhalten gehören zusammen", behauptete die ehemalige Studiendirektorin. Suttner ergänzte dazu: "Der Markt muss durch eine gemeinwohlorientierte Ordnung ergänzt werden, damit es fair zugeht." Die bäuerlichen Familienbetriebe würden so gesehen auch gegen den Marktradikalismus und für die soziale Marktwirtschaft kämpfen. Deshalb unterstütze die niederbayerische ödp gemeinsam mit dem Bündnis für Familie diesen bäuerlichen Einsatz für Fairness. Die erworbene Milch und die Milchprodukte wurden anschließend an die "Straubinger Tafel" sowie an verschiedene Einrichtungen kostenlos abgegeben. Allein der BDF hatte sich zum Ziel gesetzt, bei dieser Aktion 4000 Liter H-Milch aufzukaufen. Wie ein Sprecher von ihnen betonte, seien sie selbst keine Milchbauern, aber würden sich solidarisch zu ihren Berufskollegen zeigen. Finanziell unterstützt wurden sie zudem von Landmaschinenhändlern und Futtermittelherstellern.


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Die Kandidat/innen zur Bezirkstgs- und Landtagswahl

Milchausverkauf in Straubing

Landratskandidatin Martha Altweck-Glöbl

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Herzlichen Glückwunsch - Landratskandidatin
Martha Altweck-Glöbl
hat 12,52 % erreicht!


Einen großen Erfolg erreichte die Diplomsozialpädagogin und langjährige Kreis- und Gemeinderätin sowie Kreisschatzmeisterin Martha Altweck-Glöbl als Landratskandidatin und Kreistags-Spitzenkandidatin. Herzlichen Glückwunsch!



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Milchausverkauf in Straubing

Landratskandidatin Martha Altweck-Glöbl

14 gute Gründe, die ödp/PU zu wählen

Volksbegehren "Politiker-Pensionen streichen"

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14 gute Gründe die ödp/PU zu wählen

Unser Kommunalwahlprogramm für die Wahl zum Kreistag am 2. März 2008

Wir werden weiterhin darauf drängen, dass der Landkreis seinen Teil zur Abmilderung der Klimaveränderung und zur Abwehr der drohenden Energie-Versorgungskrise beiträgt.

  • Anschluß des Burkhardt-Gymnasiums an ein Hackschnitzel-Heizwerk
  • Wärmedämmung und Solaranlagen für alle Häuser der Kreiswohnungsbau-GmbH
  • Umstellung des gesamten Fuhrparks auf Fahrzeuge mit niedrigem Verbrauch
  • Keine weitere Blockade der Windkraft! Wir können auf keine sinnvolle Art der schafstofffreien Energiegewinnung verzichten.
  • Wechsel zu einem ökologischen Stromanbieter mit allen Kreiseinrichtungen
  • Schrittweise Verbesserung des Angebots von Buslinien. Erhalt und weitere Optimierung der Gäubodenbahn. Widerstand gegen die Abkoppelung des Straubinger Landes vom IC- und ICE-Angebot der Bahn
  • die ödp fördert und fordert eine Solarkreisliga

Für die freifließende Donau!

  • Wir verteidigen die freifließende Donau als unverzichtbaren Natur- und Kulturraum. Keine neue Staustufen, keine Kanalisierung, keine Zerstörung dieses einmaligen Strom-Lebensraumes für Menschen, Tiere und Pflanzengesellschaften! Wer die rasche Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse wirklich will, muss jetzt für die Umsetzung der staustufenlosen Variante A eintreten.

Kein unnötiger Straßenbau!

Wir werden uns unnötigem Straßenbau und der damit verbundenen Zerstörung von Landschaften und dem Flächenverbrauch verweigern.
  • Nein zur dritten Straße von Geiselhöring nach Straubing ("Variante Haindling-Süd")
  • Bewahrung der Labertalaue bei Mallersdorf-Pfaffenberg. Die dort geplante Umgehungsstraße ist nicht verantwortbar
  • Kein autobahnähnlicher Ausbau der B 20 sondern Beseitigung von Unfallschwerpunkten

Schuldenlast vermindern!

  • Wir werden dem jährlichen Kreishaushalt (2007: 104,5 Millionen Euro einschließlich Krankenhäuser und Pflegezentrum) nur dann zustimmen, wenn eine spürbare Rückführung der Schulden stattfindet. Der Landkreis hat in den letzten Jahrzehnten eine Schuldenlast von mehr als 18 Millionen Euro angehäuft und zahlt dafür rund 700 000.- Euro an Zinsen! Unser Ziel ist, Jahr für Jahr mindestens 500 000.- Euro dieser Schuldenlast abzubauen. Wir dürfen künftigen Generationen keine unzumutbaren Lasten aufbürden.

Für gentechnikfreien Anbau - Straubing-Bogen gentechnikfrei!

  • Wir unterstützen die Landwirte in ihrem Einsatz für einen gentechnikfreien Landkreis Straubing-Bogen - ohne Anbau genmanipulierter Pflanzen und ohne Verwendung genmanipulierten Futters. Die Freisetzung genamnipulierter Organismen in der Natur ist unverantwortlich. Dieser Eingriff in die evolutionäre Schöpfung kann nicht kontrolliert und schon gar nicht zurückgeführt werden. Imker und Landwirte - gleich ob konventionell oder ökologisch produzierend - verlieren ihre Freiheit. Der Kreistag muss sich klar und eindeutig an die Seite der aktiven Landwirte stellen, die unseren Landkreis zur gentechnikfreien Zone erklären wollen.

"Landkreis-Zeitarbeitsfirma" auflösen!

  • Wir verlangen die Auflösung der so genannten "Service-GmbH" und treten dafür ein, wieder alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Kreiskliniken regulär nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes zu bezahlen. Es ist für einen öffentlichen Arbeitgeber nicht angemessen, bei der gefährlichen Lohndrückerei mitzumachen. (Zur Information: Im Jahre 2006 wurde diese Service-GmbH als landkreiseigene Leiharbeitsfirma gegründet, um zunächst nur Reinigungskräfte, jetzt aber mehr und mehr auch qualifizierte Pflegekräfte außerhalb des Tarifs beschäftigen zu können.)

Für Familienförderung!

  • Wir haben uns erfolgreich gegen das Büchergeld eingesetzt und werden auch künftig Partner der Familien sein.
  • Wie bei den Schulen müssen auch für Kindergärten "mobile Reserven" zur Verfügung stehen, um Krankheitsausfälle beim Personal überbrücken zu können. Die Besetzung aller Kindertagesstätten mit ausreichend Personal nach den Vorgaben der Bindungsforschung und nicht nach Kassenlage der Träger muss das Ziel aller Träger sein. Kinder unter 2 Jahren brauchen ein Verhältnis von maximal 3 Kindern pro Betreuer
  • Schulsozialarbeit ist an allen Schulen in Brennpunktgebieten nötig.
  • Die Versorgung der Kinder mit einem gesundem Mittagessen an den Schulen ist sicherzustellen.
  • Die Bezahlung gut ausgebildeter Tagesmütter liegt derzeit im Argen (z. Zt. 2,34 € pro Stunde und Kind): Wir setzen uns für eine anständige Honorierung dieser wichtigen Dienste ein.
  • Der Ausbau der Familienberatung und Familienhilfe muss vom Freistaat unbedingt gefördert werden, um gefährdeten Kindern rechtzeitig helfen zu können
  • Jugendtreffs sind eine wichtige Einrichtung zur Einbindung von Kindern und Jugendlichen aus allen sozialen Schichten. Wir fordern eine solide finanzielle und personelle Ausstattung der Jugendtreffs
  • Wir fordern bessere Rahmenbedingungen beim Schulbusverkehr insbesondere ausreichende Beförderungsmöglichkeiten, so dass alle Kinder mit dem Schulbus fahren können, die es wollen.

Rahmenbedingungen der Pflege und für Senioren verbessern!

  • Einrichtungen zur Pflege älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen in enger Zusammenarbeit mit einer beratenden Heimaufsicht stetig verbessert werden. Barrierefreie Zugänge zu allen wichtigen Einrichtungen und zu Bussen und Bahnen sind unser Ziel, damit auch behinderte Menschen am Gemeinschaftsleben besser teilhaben können. Wir fordern einen Seniorenbeirat im Landkreis Straubing-Bogen.

Der Kreistag als Anwalt des ländlichen Raums

  • In Bereichen ohne direkte Zuständigkeit des Kreistages muss es dennoch möglich sein, die Interessen der Menschen unserer Region in geeigneter Form gegenüber der Staatsregierung und anderen Entscheidern zu vertreten. Wir treten hier für eine Ausweitung der Kreistagsaktivitäten ein. Der Kreistag sollte sich z.B. aktiv dafür einsetzen, dass die bayerische Schulpolitik die Interessen der Menschen im ländlichen Raum stärker berücksichtigt. Es müssen insbesondere die Schulwege kurz gehalten werden und möglichst viele Schulstandorte erhalten bleiben. Ein anderer Bereich ist der Schutz vor unnötiger Mobilfunkstrahlung: Der Landtag muss hier den strahlungsfreien Ausbau kabelgebundener DSL-Netze fördern und darf die Menschen im ländlichen Raum nicht einfach auf die strahlungsintensive Funk-Versorgung verweisen.

Für engagierte und kritische Kreistagsarbeit

  • Wir werden auch weiterhin einfallsreich, kritisch und mit hohem Engagement die Kreistagsarbeit mitgestalten. In den vergangenen Wahlperioden war die ödp/PU-Kreistagsfraktion stets konstruktiv-kritisch und äußerst fleißig. Wir haben uns den Ruf erarbeitet, immer gut vorbereitet und mit eigenen Ideen und Beiträgen die Kreistagsarbeit mitgestaltet zu und der Mehrheitsfraktion auf die Finger gesehen zu haben. Das werden wir auch weiterhin so halten.

Für Natur- und Landschaftsschutz

  • Wir wehren uns gegen eine willkürliche Ausgliederung von Landschaftsschutzgebieten wie dies beim mittlerweile verhinderten Fahrerzentrum in Rettenbach geschehen ist. Wir tragen Sorge für den Schutz des Rainer Waldes sowie des Donaurandbruchs.

Für eine Verbesserung des ÖPNV

  • Wir sind für eine Verbesserung des Bahnhofs Bogen insbesondere für eine Erhöhung der Bahnsteige. Wir fordern landkreisübergreifende Fahrkarten z. B. Gäubodenticket bis Neufahrn.

Kultur - Museen - Musik

  • Wir unterstützen das Anliegen, die Donau zum Weltnatur- und Kulturerbe zu ernennen.
  • Wir fordern statt eines Straubing-Passes für Kulturveranstaltungen einen Straubing-Bogen-Pass für den gesamten Landkreis und die Stadt Straubing
  • Wir fördern das Angebot der VHS, der Kreismusikschule sowie der Kreisachäologie

Für eine Stärkung der regionalen Wirtschaft!

  • Wir sind für einen aktiven Regionalkreislauf in der Wirtschaft, unterstützen die Einführung einer sog. Regionalwährung "Donautaler" zur Stärkung des regionalen Wirtschaftskreislaufes in der Region Straubing-Bogen.
Download des Wahlprogramms:
Klicken Sie hier zum Download des Wahlprogramms! (80kb) Gerne senden wir Ihnen das aktuelle Programm 2008 aber auch per Email (info @ straubing-bogen.oedp. de) oder per Post zu.

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Unser Ziel "Straubing-Bogen gentechnikfrei!"


Einladung zur Podiumsdiskussion am 29.3.2007, 19.30 Uhr, im Gasthaus Thalhauser, Wallerdorf, Gemeinde Künzing (B8 bei Osterhofen)

Für gentechnikfreie Lebensmittel - gegen Gennahrung!

Die ödp wehrt sich mit allen legalen Mitteln gegen die geplante Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auch in unserem Landkreis Straubing-Bogen. Durch bayernweite Aktionen mit Unterstützung von vielen engagierten Personen wurde bisher bisher immer wieder erreicht, dass geplante "Freisetzungsversuche" auf privaten Flächen wieder zurückgezogen wurden.

Da gentechnische veränderte Organismen im Freiland nicht rückholbar sind, ist "friedliche Koexistenz" von Gentechnik und Nicht-Gentechnik nicht möglich. Die freigesetzten gentechnisch veränderten Pflanzen, Tiere usw. würden sich immer weiter ausbreiten, ohne dass der Mensch dies verhindern könnte.

Weitere Informationen finden Sie unter
www.oedp-bayern.de/aktuelles/gentechnik.html

Falls wir Sie regelmäßig über aktuelle Informationen zur Gentechnik-Diuskussion informieren sollen, so senden Sie bitte eine Email an: m.g.roeder@web.de



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Willkommen bei den Hintergrundinformationen der ödp.



Die ödp engagiert sich immer wieder um "Gerecht sparen - auch an der Spitze". Unser Volksbegehren mit dem Ziel, dass die Landtagsabgeordneten künftig selbst Beiträge für ihre Altersversorgung entrichten und nicht nur uns Steuerzahler/innen auf der Tasche liegen, wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof auf Antrag des Bayerischen Innenministerium für unzulässig erklärt. Wir aber arbeiten weiter am Ziel "Gerecht sparen - auch an der Spitze!"


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Als "die größte Unterschriftenaktion gegen gefährliche Mobilfunkstrahlung" bewertete ödp-Landeschef Berhard G. Suttner das Volksbegehren. Mehr als 400.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger Bayerns machten sich auf den Weg in die Gemeindeverwaltungen, um mit Ihrer Unterschrift ihre Sorge zum Ausdruck zu bringen und damit mehr Kontrolle bei der Aufstellung der Mobilfunk-Masten einzufordern.
In der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen, wie auch in allen anderen Regionen Bayerns, unterstützten auch viele Personen aus den Gesundheitsberufen das Vorhaben der ödp. Wir danken Ihnen sehr dafür.

Gerne nehmen wir auch Sie in die Liste der Personen auf, die "Mehr Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" einfordert. Senden Sie uns dazu ein Email: info @ straubing-bogen.oedp .de
Wir informieren Sie gerne über unsere Aktivitäten.

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Leitantrag des ödp-Landesvorstandes für das Europaprogramm der bayerischen ödp:

Bayern in Europa

Bayern rückt durch die Osterweiterung der EU von einer Grenz- in eine Mittellage. Für die neuen Partnerländer Tschechien, Slowakische Republik und Ungarn wird Bayern eine besondere Rolle als unmittelbarer Nachbar spielen. Diese Rolle muss der Freistaat aktiv und inhaltlich eindeutig übernehmen.

Als ökologisch-demokratische Partei in Bayern liegen uns dabei die folgenden Punkte besonders am Herzen:


1. Demokratisch-bürgernah und dezentral:
für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung in Europa

Bayern muss seine traditionellen Ziele, Subsidiarität, Dezentralität und bürgernahe Demokratie in Europa pflegen, erhalten und gegen Machtansprüche der Exekutive (Kommission, Ministerrat) einfordern. Der Freistaat muss sich bei den neuen Partnern um Unterstützung für diese wichtigen Ziele bemühen. Es ist zwar sehr erfreulich, dass sich im Entwurf für eine EU-Verfassung die Anerkennung von Subsidiarität und kommunaler Selbstverwaltung findet; gleichzeitig droht auf wichtigen Gebieten die Entmündigung der Kommunen durch die grassierende neoliberale Privatisierungsideologie: Es droht z.B. der Griff großer Konzerne nach der kommunalen Trinkwasserversorgung.

Die bayerische ödp tritt für starke Kommunen, dezentrale Strukturen und eine bürgernahe Demokratie in Europa ein.


2. Beendigung des tödlichen Atomrisikos in Bayern, Tschechien, der slowakischen Republik und in ganz Europa!

Gute Nachbarschaft darf Probleme nicht unter den Teppich kehren. Deshalb muss sich Bayern der Gefahren der Atomenergie neu stellen und den österreichischen Kurs einer konsequenten Entwicklung der erneuerbaren Energien bei gleichzeitiger kompromissloser Ablehnung der Atomrisiken unterstützen. Das bedeutet vor allem: Der Europäische Vertrag zur Förderung der Atomenergie von 1957, dessen uneingeschränkte Fortwirkung auch im Entwurf einer EU-Verfassung vorgesehen ist, muss gekündigt und durch einen Eurosolarvertrag ersetzt werden. Die Risiken aus bayerischen Atomkraftwerken können ebensowenig wie die Risiken aus tschechischen und slowakischen Reaktoren hingenommen werden: Ein großer Unfall oder ein Terroranschlag würde weite Bereiche Mitteleuropas unbewohnbar machen und immense Opfer kosten.

Die bayerische ödp kämpft mit allen legalen Mitteln für ein rasches Ende der Atomgefahren in ganz Europa und für eine konsequente Förderung der Energiespartechnologien und der erneuerbaren Energiesysteme.


3. Der Menschenwürde verpflichtet - von Anfang an!

Innerhalb der EU-Kommission gibt es ständige Bestrebungen, die verbrauchende Embryonenforschung massiv zu fördern und die gültigen bioethischen Grundsätze aufzugeben. Teil II des Entwurfs für eine EU-Verfassung (Grundrechtecharta) enthält zwar eine Reihe von erfreulichen Aussagen; fatal ist allerdings, dass in Artikel II,3 ausdrücklich nur das reproduktive Klonen, nicht aber auch das so genannte "therapeutische" Klonen verboten wird! Damit würde die gezielte Verwertung und Klonierung menschlicher Embryonen durch die EU-Verfassung gedeckt!

Die bayerische ödp wird nicht nachlassen, die Werte des Christentums und der europäischen Aufklärung einzufordern. Sowohl in der EU-Verfassung als auch in der praktischen Forschungspolitik der EU muss eine klare bioethische Ausrichtung Maßstab sein. Für uns ist die Menschenwürde von Anfang an und bis zum natürlichen Tod Voraussetzung allen Handelns und darf nicht von Fall zu Fall und je nach Interessenlage aufgegeben oder beachtet werden. Deshalb treten wir unter anderem für ein absolutes Klonverbot mit Verfassungsrang ein.


4. Europa gentechnikfrei!

Die EU steht unter erheblichem Druck weltweit aktiver Konzerne, die gegen den Willen der allermeisten Landwirte und Verbraucher die Landwirtschaft auf genveränderte Organismen umstellen wollen. Die bayerische Staatsregierung setzt wie die Bundesregierung diesem Druck nichts entgegen - im Gegenteil: Entwicklung und Anbau genveränderter Pflanzen wird über Forschungsmittel unterstützt.

Die bayerische ödp sieht in der Ausbringung genveränderter Organismen unabsehbare Gefahren für Verbraucher, Landwirte und für die gesamte biologische Vielfalt. Deshalb treten wir für die Rücknahme der EU-Freisetzungsrichtlinie ein. Wir verlangen den entschiedenen Widerstand von Bund und Land gegen ihre Umsetzung in nationales Recht. Als absolute Mindestforderung gilt für uns: Länder und Regionen muss es erlaubt sein, sich zum Schutz ihrer Landwirte, Verbraucher und der biologischen Vielfalt ihrer Landschaften zu gentechnikfreien Zonen erklären zu können.


5. Landwirtschaftsförderung in der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft

Bayern muss die Beachtung ökologisch-sozialer Ziele in allen Politikbereichen der EU, insbesondere aber in der Landwirtschafts- und Regionalentwicklungspolitik einfordern. Die EU muss als Grundprinzip der Landwirtschaftspolitik eine Fördersystematik anwenden, welche die Kriterien Flächengröße, Arbeitsplatzangebot, ökologische Leistung und Tierschutz berücksichtigt und so gerade den kleinen und mittleren Familienbetrieben in Bayern eine dauerhafte Existenzsicherung verschafft.

Die bayerische ödp begrüßt die eingeleitete Abkehr der EU von der Förderung bestimmter Produkte und Mengen, von der bislang vor allem Großbetriebe profitierten. Wir verlangen jedoch eine stärker ökologisch und am Arbeitsplatzangebot ausgerichtete Landwirtschaftspolitik. Eine Reduzierung der Erzeugungsmengen ist aus vielerlei Gründen wünschenswert: So würden die Chancen der Landwirte in Entwicklungsländern durch einen weitgehenden Verzicht der EU auf Dumping-Exporte steigen. Gleichzeitig ließe sich bei niedrigeren Mengen innerhalb der EU der Preisverfall bei Nahrungsmitteln stoppen. Auch deshalb treten wir für eine stärkere Erzeugung nachwachsender Rohstoffe und Energiepflanzen auf Flächen in der EU ein.


6. Vorrang für Natur und Umwelt in der Strukturpolitik!

Die Widersprüche zwischen erfreulichen EU-Programmen und Richtlinien (z.B. Flora-Fauna-Habitat) und bedenklichen Projekten im Verkehrs- und Entwicklungsbereich (z.B. das Konzept der "transnationalen Verkehrsnetze") müssen zugunsten der langfristigen ökologisch-sozialen Vorsorge aufgelöst werden. Es besteht z.B. die Gefahr, dass entgegen der Beschlüsse des Bundestages die Bayerische Staatsregierung über europäische Förderung doch den Staustufenbau an der Donau durchsetzen und finanzieren kann.

Die bayerische ödp tritt dafür ein, die europäischen Richtlinien für Natur- und Umweltschutz konsequent umzusetzen und stetig zu aktualisieren. Alle EU-Projekte der Verkehrs- und Regionalentwicklung müssen diesen Richtlinien angepasst werden - nicht umgekehrt.


7. Für eine europaweite Steuer- und Abgabenreform mit den Zielen Abbau der Arbeitslosigkeit, Klimaschutz und gerechte Preise

Seit vielen Jahren verhindern Lobbyisten und Interessengruppen das große Projekt eines wirksamen Klimaschutzes. So wird die Idee einer europaweiten Besteuerung der Flugzeugtreibstoffe zwar parteiübergreifend für wünschenswert gehalten, jedoch nicht umgesetzt. Vorschläge für einen europaweiten Einstieg in eine an ökologischen Kriterien orientierte Steuer- und Abgabenreform liegen seit Jahren vor. Geschehen ist nichts.

Die bayerische ödp tritt dafür ein, die Abgaben und Steuern auf Arbeit deutlich zu reduzieren und eine europaweite Steuer- und Abgabenreform für Arbeit und Umwelt einzuleiten. Damit würde eine Vielzahl erwünschter Effekte erzielt:

  • Wahre Preise für umweltgefährdende Produkte und Dienstleistungen - insbesondere im Transportgewerbe
  • Entlastung des Faktors Arbeit von Steuern und Abgaben als wichtigste Maßnahme gegen die Massenarbeitslosigkeit
  • Stärkere Belastung der Faktoren Kapitalerträge und Umweltverbrauch, um auch von diesen Faktoren angemessene Beiträge für die nötigen Gemeinwohlleistungen zu erhalten.


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    Donauausbau ohne Staustufen - Für die freifließende Donau zwischen Straubing und Vilshofen

    Ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegt darin, das letzte Stück der freifließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen als lebendigen Fluss zu erhalten. 1996 beantragte die Kreistagsfraktion der ödp, der Kreistag Straubing-Bogen möge eine Resolution verabschieden, die von Bund und Bayern weitere Untersuchungen, die Überprüfung der Gutachten und den Erhalt des strömenden Flusses einfordert. Unsere Formulierung - von der Verwaltung überarbeitet - wurde dem Kreistag vorgelegt und einstimmig verabschiedet. Wenige Tage später fiel die wichtige Entscheidung, das Raumordnungsverfahren zum Donau-Ausbau (bisher war vor allem der staugestützte Donau-Ausbau im Blickfeld) einzustellen, bis zum Jahr 2000 vertiefte Untersuchungen durchzuführen und erst dann die endgültige Entscheidung zu treffen. Die Bundestagsanhörung im Frühjahr 2002 und die anschließende Debatte im Bundestag in Berlin brachte zum Ergebnis, dass die flussbauliche Variante in das Raumordnungsverfgahren eingebracht werden soll. Die Bayerische Staatsregierung und mit ihr die RMD wehrt sich dagen mit Händen und Füßen. Wir von der ödp werden uns mit aller Kraft gegen jegliche Zerstörung unserer Heimat durch Staustufen wehren.

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    Für die freifließende Donau - Arbeitskreis "Christen und Ökologie"

    Sieben Jahre sind vergangen seit jener ersten Ökumenischen Donausegnung im Januar 1994. Abt Emmanuel Jungclaussen von der Benediktiner-Abtei in Niederalteich nahm eine alte Tradition der orthodoxen Christenheit auf, nach der am Tage der Taufe Jesu die strömenden Wasser gesegnet werden. Diese zutiefst ökumenische Feier ermutigte damals engagierte Laien und Priester aus den Donaugemeinden zur Gründung des Ökumenischen Arbeitskreises "Lebendige Donau" im Landkreis Deggendorf und führte 1996 zur Bildung des Arbeitskreises "Christen und Ökologie" in Straubing-Bogen. Seither werden jeden letzten Sonntag im Monat um 17.00 Uhr in Niederalteich am Donaukreuz und in Oberalteich an der Bootsanlegestelle Donaugebete durchgeführt.

    Gemeinsam haben wir nun ein Donaugebetebuch "Das Kreuz am Fluss" herausgebracht. Dieses farbig bebilderte Buch, aufgeteilt in Donau-Segnungen, Gebete und Wegweisungen eignet sich besonders als Geschenk für alle, denen die noch freifließende Donau und die ganze Schöpfung am Herzen liegt. Als Taschenbuch kostet es DM 14,80 und fest gebunden DM 16,80 zuzüglich Porto bei Postversand.

    Es kann bei Frau Sonja Seidel, Beethovenstr. 34, 94315 Straubing, Tel.: 09421-43298
    oder per e-mail: birkeneder @ t-online .de bestellt werden.

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    Die Kandidat/innen zur Bezirkstgs- und Landtagswahl

    Milchausverkauf in Straubing

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    14 gute Gründe, die ödp/PU zu wählen

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    Ergebnisse der Kommunalwahl 2002:

    Wahlergebnise vom Öha präsentiert...

  • Ergebnisse zur Kommunalwahl direkt vom Landratsamt
  • Bürgermeisterwahlen in Leiblfing, Oberschneiding und Mallersdorf-Pfaffenberg
  • Das Ergebnis der Landratswahl
  • Gemeinderatswahlen in Irlbach, Straßkirchen, Leiblfing, Oberschneiding, Mallersdorf-Pfaffenberg und Windberg
  • Die neuen ödp/PU-Kreisräte sind ...
  • Die Ergebnisse der Landratswahl in den Gemeinden mit ödp- und ödp-unterstützten Listen

  • zum grossen oeha zurueck ödp-Ergebnisse bei den Bürgermeisterwahlen

    Leiblfing: Martha Altweck-Glöbl hat 12,79% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Die weiteren Ergebnisse: Frank Wolfgang 54,88%; Alfred Berleb 32,33%;

    Oberschneiding: Karl Ringlstetter hat 13,24% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Die weiteren Ergebnisse: Forster Ernst 28,80%; Seifert Ewald 57,97;

    Mallersdorf-Pfaffenberg: Helmut Stumfoll hat 8,10% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Die weiteren Ergebnisse: Limmer Friedrich 4,55%; Wellenhofer Karl 53,28%; Rauch Robert 34,07%;



    zum grossen oeha zurueck Landratswahl

    Bernhard G. Suttner hat sensationell 10,12% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Damit überflügelte er klar Josef Pongratz (FW; 8,77%)und liegt nahe bei Fritz Fuchs von der SPD (12,99%). Landrat wurde Alfred Reisinger mit 68,19%%;


    zum grossen oeha zurueck ödp-Ergebnisse bei den Gemeinderatswahlen

    Irlbach: Die ödp/PIB hat 11,82% (+3,53%) der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch allen 12 Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen. Damit sind von der ödp/PIB Irlbach nunmehr zwei (statt bisher nur 1) Kandidaten gewählt:

  • Franz-Xaver Geiger

  • Hans Greipl

  • Die weiteren Ergebnisse: SPD 17,69% (2 Sitze); CSU 35,97% (4 Sitze); FW 34,52 (4 Sitze)%.
    Bürgermeister wurde Xaver Karl von den Freien Wählern mit 92,57 % (Alleinkandidat)

    Leiblfing: Die ödp/PU hat 14,7% (+2,5%)der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch allen 16 Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen. Damit sind von der Liste der ödp/PU Leiblfing wieder 2 Gemeinderäte bzw. Gemeinderätinnen in den Gemeinderat gewählt.
  • Martha Altweck-Glöbl und
  • Fridolin Moniker.

  • Die weiteren Ergebnisse: SPD xx,xx%; CSU xx,xx%; FW xx,xx%.
    Bürgermeister wurde Frank Wolfgang mit 54,88%


    Oberschneiding: Die ödp/PAB hat 13,5% (+1,0%) der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch allen 24 Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen. Damit sind von der ödp/PAB nunmehr drei statt bisher nur zwei Vertreter/innen in den Gemeinderat Oberschneiding gewählt.
  • Karl Ringlstetter
  • Armin Weidinger und
  • Hans Krinner.

  • Die weiteren Ergebnisse: SPD/Offene Liste xx,xx%; CSU xx,xx%.


    Mallersdorf-Pfaffenberg: Die ödp hat 5,5% (erstmals angetreten) der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch allen Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen. Damit ist von der ödp Mallersdorf-Pfaffenberg
  • Helmut Stumfoll

  • in den Marktgemeinderat von Mallersdorf-Pfaffenberg gewählt. Die weiteren Ergebnisse: SPD 13,0% (12 Sitze)%; CSU 53,11% (11 Sitze); FW 28,4% (6 Sitze).


    Straßkirchen: Die Frauenliste/ödp hat 10,4% (-0,1%) der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch allen 16 Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen. Damit ist von der Frauenliste/ödp Straßkirchen wiederum Frau
  • Ulrike Silberbauer-Jurgasch

  • in den Gemeinderat von Straßkirchen gewählt. Die weiteren Ergebnisse: SPD xx,xx%; CSU xx,xx%; CWG xx,xx%; ÜWG xx,xx%.


    Windberg: ödp-Rekord 29,1%% (+16,4%). Mehr als verdoppelt haben die Windberger Bürgerinnen und Bürger das Ergebnis der Liste der "Aktiven Windberger Bürger (AWB)". Bisher war Bernhard Suttner im Gemeinderat vertreten. Nunmehr ist die AWB mit 3 Vertreter/innen im 8-köpfigen Windberger Gemeinderat aktiv. Herzlichen Glückwunsch allen Kandidatinnen und Kandidaten und den Unterstützer/innen für dieses überragende Ergebnis.
  • Bernhard Suttner
  • Elisabeth Bauer
  • Willi Poiger.

  • Die weiteren Ergebnisse: NWG 70,92%.



    zum grossen oeha zurueckDie Ergebnisse der Kreistagswahl

    Die 60 Kandidatinnen und Kandidaten der ödp/PU haben gemeinsam 8,4% der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Damit entsendet die ödp/PU nunmehr 5 (statt bisher 4) Kandidat/innen in den Kreistag von Straubing-Bogen:

  • Bernhard G. Suttner, Windberg (8,3%)
  • Martha Altweck-Glöbl, Leiblfing-Schwimmbach (4,3%)
  • Maria Birkeneder, Mitterfels (3,5%)
  • Helmut Stumfoll, Mallerdorf-Pfaffenberg (3,0%)
  • Ulrike Silberbauer-Jurgasch, Straßkirchen (2,5%)



  • zum grossen oeha zurueck Ergebnisse der Landratswahl in Gemeinden mit ödp- und ödp-unterstützten Gemeinderatslisten

    Gemeinde Windberg

  • Bernhard Suttner  41,8%
  • Pongratz Josef      5,7%
  • Fuchs Fritz          6,6%
  • Alfred Reisinger     46,0%


  • Gemeinde Irlbach
  • Bernhard Suttner  15,77 %
  • Pongratz Josef      4,72 %
  • Fuchs Fritz          9,27 %
  • Alfred Reisinger     70,24 %


  • Gemeinde Leiblfing
  • Bernhard Suttner  9,3%
  • Pongratz Josef      4,8%
  • Fuchs Fritz          7,95%
  • Alfred Reisinger      77,9%


  • Gemeinde Mallersdorf-Pfaffenberg
  • Bernhard Suttner  8,5%
  • Pongratz Josef      10,1%
  • Fuchs Fritz          8,25%
  • Alfred Reisinger     73,1%


  • Gemeinde Oberschneiding
  • Bernhard Suttner  8,8%
  • Pongratz Josef      2,0%
  • Fuchs Fritz          7,5%
  • Alfred Reisinger     81,7%


  • Gemeinde Straßkirchen
  • Bernhard Suttner  10,1%
  • Pongratz Josef      2,3%
  • Fuchs Fritz          14,3%
  • Alfred Reisinger     73,3%


  • Stadt Bogen
  • Bernhard Suttner  13,9%
  • Pongratz Josef      5,2%
  • Fuchs Fritz          11,67%
  • Alfred Reisinger     69,2%


  • Gemeinde Mitterfels
  • Bernhard Suttner  13,4%
  • Pongratz Josef      10,5%
  • Fuchs Fritz          20,96%
  • Alfred Reisinger     55,1%



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